… diesmal von der Financial Times , angedeutet in dem Artikel “Moscow abuzz with Putin term talk”, sinngemäß übersetzbar in “Moskau tuschelt über Putins (3.) Amtszeit”.
Obwohl Wladimir Putin immer wieder kategorisch eine dritte Amtszeit als russischer Präsident für sich ausschließt, verstummen die Gerüchte um (eine) weitere Amtszeit(en) nicht. Besonders in US-amerikanischen Medien werden die Vermutungen immer wieder laut, Putin könne sich doch irgendwie ermöglichen weiterhin Russland zu regieren.
Die Financial Times hat sich an diesen Spekulationen jetzt (erneut) beteiligt und scheint folgende Theorie aufzustellen.
Nach genauer Lektüre der russischen Verfassung, so verstehe ich die Finanical Times, scheint man auf die “schwammige” Formulierung des Artikel 81 (genau: Teil 1, Kapitel 4, Artikel 81) gestossen zu sein, der da lautet
Keine Person darf das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation für mehr als zwei Amtszeiten in Folge innehaben.
Als “schwammig” könnte man hier die Formulierung “in Folge” bezeichnen, sagt der genaue Wortlaut doch lediglich aus, dass “nur zwei Amtszeiten in Folge” statthaft sind. Nach einer ”Auszeit” von einer Periode, könnte, so die Theorie, ein früherer Amtsinhaber aber völlig verfassungskonform erneut kandidieren und erneut zwei Amtsperioden regieren.
Im Klartext würde dies bedeuten, dass Wladimir Putin verfassungskonform im März kommenden Jahres aus dem Amt des russischen Präsidenten ausscheiden könnte, jedoch nur um vier Jahre zu “pausieren”, um dann bei den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2012 erneut als Kandidat anzutreten.
Mit diesem “Schachzug” würde Putin eine Verfassungsänderung vermeiden welche bei Kritikern und Gegnern als undemokratisch angesehen werden würde.
Besonders “kreative” Theoretiker könnten diesen Faden sogar noch weiter spinnen.
Die drastischste Variante wäre folgende:
Puntin könnte im März 2008 aus dem Amt scheiden und einen “Wunschkandidaten” als Nachfolger wählen lassen. Dieser könne, bereits zu Beginn seiner Amtszeit, die unbequeme Verfassungsänderung durchführen und den besagten Artikel 81 “im gewünschten Sinne” ändern lassen. Gleichzeitig könnte auch die Dauer einer Amtszeit, wie bestimmte Gerüchte bereits vermuten, verlängert werden.
Danach blieben zwei Optionen, nämlich entweder eine Amtszeit “abzusitzen” um dann, nach den Präsidentschaftswahlen 2012, das Zepter wieder an Putin zu übergeben oder aber bereits während der Amtszeit “aus gesundheitlich Gründen abzudanken” oder anderweitig einen Anlass zu konstruieren mit dem sich vorzeitige Neuwahlen rechtfertigen ließen.
In diesen vorgezogenen Neuwahlen könnte Putin dann erneut kandidieren und bereits nach einer “Pause” von weniger als vier Jahren wieder zum Präsidenten gewählt werden.
Alle diese Theorien sind denkbar, meiner Meinung nach aber nicht wahrscheinlich. Ich schließe mich hier eher den Vermutungen aus Wirtschaftskreisen an, wonach Wladimir Putin eher einen Posten in der russischen Wirtschaft anstreben würde. Eventuell sogar beim Energieriesen Gazprom. Ein solcher Posten wäre zwar nicht so prestigeträchtig wie das Amt des russischen Präsidenten, jedoch weitaus lukrativer.
4 Kommentare
14 06 07 um 15:50
Hat Putin nicht schonmal gesagt, er möchte Chef von Gazprom werden? Dann wärs ja egal, wer unter ihm Präsident wäre.
14 06 07 um 19:31
Wäre ich Herr Putin, und hätte ich die Wahl zwischen dem “Präsidenten-Job” und dem des “Gazprom-CEO”, ich würde den “Gazprom-Job” wählen. Der ist sicherlich lukrativer ($$$) als der prestigereiche “Präsidenten-Job”. Oder ?
18 06 07 um 18:29
Ach, Herr Putin hat keine Geldsorgen zu befürchten; als ginge’s nur um das Geld. Eher zieht er sich aus der aktiven Politik zurück als in die Wirtschaft zu gehen. Es wäre überhaupt möglich, dass die Rolle des Präsidenten nach Putin nicht mehr so gewichtig sein wird, gehen doch bereits jetzt Bemühungen in die Richtung, das Parlament und die Parteien zu stärken. Ob die Duma ihre Rolle als Anhängsel der Regierung jemals wird aufgeben können - das ist die Frage.
18 06 07 um 18:54
Irgendwie wird er aber seinen Lebensunterhalt verdienen müssen. Für 8 Jahre Präsidentschaft wird es wohl keine lebenslange Rente geben, recht jung ist er obendrein auch noch. Also, wie sehen die Optionen aus ?
Zeitlebens “Berufspolitiker” in der Duma ? In die Wirtschaft ? Ins Ausland ? Was wird er wohl machen ?
Ich tippe tatsächlich auf einen Job in der Wirtschaft, Gazprom wäre (imho) sogar recht wahrscheinlich.
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