Российская Федерация

Russland-Aktuell berichtet:

Russland ist gegen die Kandidatur des scheidenden britischen Premierministers Tony Blair für das Amt eines EU-Sonderbeauftragten für Nahost. Am Dienstagabend hatten sich die vier amtierenden internationalen Vermittler in Jerusalem bereits auf die Kandidatur Blairs geeinigt, die offizielle Ernennung sollte am Mittwoch folgen, da legte Russland in letzter Minute sein Veto ein. Begründet wurde der Einspruch mit der Notwendigkeit, die Ernennung noch einmal innerhalb russischer Regierungskreise zu diskutieren.

Der EU-Vertreter auf dem Gipfel-Treffen in Jerusalem Mark Otte teilte den Medien mit, Russland habe kein grünes Licht für die Ernennung Blairs gegeben. Die Gründe seien ihm jedoch nicht bekannt.

Internationale Medien weisen darauf hin, dass es in der Nahost-Politik zwischen Russland und der EU beziehungsweise den USA in der jüngsten Vergangenheit bereits mehrfach Unstimmigkeiten gegeben habe.

Zuletzt habe sich Russland gegen die von der EU und den USA betriebene Isolation der Hamas ausgesprochen.

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Das russische Veto ist verständlich, widerspricht doch Blairs “Nibelungentreue”, seine bedingungslose, emotionale und potenziell verhängnisvolle Gefolgschaft gegenüber dem US-amerikanischen Präsidenten Bush, dem Sinn und Zweck des “Nahost-Quartetts”.

Hier sollen UN, EU, USA und Russland einen Weg mit dem Ziel der Beilegung des Nahostkonfliktes erarbeiten und mäßigend auf die Konfliktparteien einwirken.

Eine Funktion Blairs, in welcher Form auch immer, würde die verbliebene Glaubwürdigkeit des “Quartetts” noch weiter untergraben. Die unverholen pro-israelischen USA, die konsequent im UN-Sicherheitsrat gegen Israel gerichtete Resolutionen per Veto torpedieren, legen bereits durch ihre eigene Stimme im “Quartett” das Gewicht in die Israel bevorzugende Waagschale. Sollte nun auch die EU, durch einen “Sonderbeauftragten Blair”, den (berechtigten oder unberechtigten) Eindruck erwecken von den USA “ferngesteuert” zu sein, würde das “Nahost-Quartett” nur weitergehend und unnötig diskreditiert.

In der betroffenen Region gilt Blair als “Bushs Pudel”, als “Schoßhündchen” der USA, der willfährig die Anweisungen seines Herrchen ausführt und zu keiner eigenständigen Haltung fähig ist.

Dieser Anschein, richtig oder falsch, sollte keinesfalls seinen Schatten auf die EU-Beteiligung am “Quartett” werfen, der russische Einspruch erscheint mir daher gerechtfertigt und nachvollziehbar.