Российская Федерация

In der Zeit von 1955 bis 1991 bestand ein Gegenpart zur NATO, im Westen Warschauer Pakt, im Osten Warschauer Vertrag genannt. Der offizielle Name lautete  “Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand”.

Während die NATO weiterhin existiert, und entgegen früherer vollmundiger Erklärungen kontinuierlich fröhlich expandiert, löste der Warschauer Pakt sich mit dem Ende des “Kalten Krieges” auf. Kommt er heute, 16 Jahre nach seiner Auflösung, in anderer Form zurück ?

Die neue Form könnte die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) sein, eine multinationale Organisation mit Sitz in Peking. Ihr gehören die Volksrepublik China, Russland, Usbekistan, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an, ferner haben Iran, Indien, Pakistan und die Mongolei einen Beobachterstatus.

Vorläufer der SOZ war die Shanghai Five-Gruppe, gegründet durch die 1996 in Shanghai erfolgte Unterzeichnung des Treaty on Deepening Military Trust in Border Regions (Vertrag über die Vertiefung des militärischen Vertrauens in Grenzregionen) durch die Volksrepublik China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan.

1997 unterzeichneten diese Staaten den Treaty on Reduction of Military Forces in Border Regions (Vertrag über die Reduzierung der Streitkräfte in Grenzregionen) anlässlich eines Gipfeltreffens in Moskau. Jährliche Gipfeltreffen der Shanghai Five fanden 1998 in Almaty (Kasachstan), 1999 in Bischkek (Kirgisistan) und 2000 in Duschanbe (Tadschikistan) statt.

RIA Novosti brachte am 10. August einen Artikel mit dem Aufmacher “Schanghaier Vertrag statt des Warschauer Paktes” (Quelle: RIA Novosti) und ließ mehrere hochrangige Persönlichkeiten zu Wort kommen.

So äußerte sich General Juri Balujewski, Generalstabschef der russischen Streitkräfte, wie folgt …

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wurde als Instrument für die Realisierung von wirtschaftlichen und humanitären Schritten geschaffen. Eine erfolgreiche Wirtschaftstätigkeit ist aber unmöglich, wenn nicht die militärischen Ämter der Mitgliedsstaaten daran teilnehmen.

Vitali Schlykow, Mitglied des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik, ergänzte die Aussagen Balujewskis mit folgendem Statement …

Die Ansprüche der USA und der NATO auf die Weltführung müssen einige Gegengewichte haben. Zweifellos braucht Russland heute Verbündete, erst recht in einer so komplizierten Region wie Asien. In dieser Hinsicht kann die Erklärung des Generalstabschefs als eine absolut normale Reaktion der russischen Behörden auf die zunehmende Zuspitzung in der Welt eingeschätzt werden.

Vitali Schlykow schloss auch nicht aus, dass die von Balujewski verkündete Initiative gewissermaßen eine Antwort auch auf die Entfaltung des amerikanischen ABM-Systems in Europa (“Raketenschild”) sein könne …

Wir antworten auf Amerikas Streben nach der Welthegemonie auf verschiedene Weise, und die Verleihung eines militärpolitischen Vektors an die SOZ ist nur eine davon.

Pawel Solotarjow, stellvertretender Direktor des Moskauer USA- und Kanada-Instituts, ergänzt …

Es ist eindeutig zu verstehen, dass in der Welt eine bestimmte Kräftebilanz erhalten werden muss. Die Aktivitäten des Nordatlantikpaktes in Asien sind sehr intensiv und es ist absolut verständlich, dass die SOZ-Länder um ihrer Sicherheit willen einige militärpolitische Konzepte ausarbeiten müssen, die den Schutz der nationalen Interessen gewährleisten können. Russland strebt danach, die Schanghaier Organisation zu aktivieren. Leider kann heute keine Struktur dieser Art effektiv handeln, wenn die militärischen Mechanismen zur Gewährleistung der regionalen Sicherheit nicht in Betracht gezogen werden.

Obwohl General Juri Balujewski seine Aussagen etwas relativiert, und betont, dass Russland prinzipiell gegen die Errichtung militärischer Blöcke sei, wertet RIA Novosti diesen Vorbehalt “als einen Tribut an die offizielle (russische) Rhetorik”.

Kommt “Warschau” also wieder ? Diesmal als “Pekinger Pakt” oder “Pekinger Vertrag” ? Und wenn “JA”, wem haben wir dies dann zu verdanken ?