Российская Федерация

In der stillen Hoffnung im “Weblog der Zukunft”, bzw. dem neuen “Internet-Magazin”, per “copy & paste”  neben Dimitri Schostakowitsch und Sergei Prokofjew auch einmal (einen abgewandelten) Johann Wolfgang von Goethe kopiert abgeschrieben veröffentlicht zu sehen, bieten wir unserem Freund und Fachblogger Internetmagazinisten Jürg “Krusenstern” Vollmer folgenden Eintrag zur genehmigten Übernahme in das “Krass-Web-Zwo-Nullige-Internet-Magazin” an.

Wie üblich gilt:  Trotzdem kann der Text unvollständige Fakten oder nicht korrekte Angaben enthalten, die bei entsprechenden Rückmeldungen selbstverständlich umgehend korrigiert werden.

Der Erlblogger !
 
Wer tastet sich nachts die Finger kalt ?
Es ist der Schweizer mit dem Blog voll “Gehalt” !
Er tastet und tastet. Er tastet schnell,
in Russland wird der Himmel schon hell.
 
Sein Haar ist ergraut, seine Hände zittern,
vom unablässigen “Krusenstern-füttern”.
Da - aus dem Blog ertönt ein Ton,
“Wer poltert in meiner Kommentarsektion?”
 
Nur ruhig, nur ruhig, mein lieber Spitz,
es ist doch nur ein kleiner Witz.
Mein Meister, mein Meister, sieh mal dort !
Da vorne schleicht sich ein Kritiker fort !
 
Bleib ruhig, bleib ruhig, mein liebes Tier,
er kommt wieder. So glaube mir.
Mein Meister, mein Meister, hörst du das Grollen ?
Die wilden Kritiker durch das Blögli trollen !
 
Nur ruhig, nur ruhig, das haben wir gleich,
die sperren wir aus - aus dem Kommentarbereich.
Er tastet und tastet wie besessen,
Scheisse - jetzt hat er die ”Fakten” vergessen,
 
der Blogger schreit in höchster Qual,
da zuckt durch das Fenster ein Sonnenstrahl.
Der Bildschirm schimmert im Morgenrot,
Fachblog gestorben, Fachblogger … T O T !!!

Der Blogger ist tot … es lebe der Internetmagazinist !

Der noch amtierende Präsident der Russischen Föderation, Vladimir Vladimirovich Putin, wird Chef der Partei “Einiges Russland”. Auf dem heutigen Parteitag wurde er einstimmig gewählt.

Diese neue Funktion wird er einen Tag nach dem Amtsantritt Dmitri Medwedews als Präsident antreten, Boris Gryslow,  der bisherige Parteichef, soll die Partei aber vorerst weiter leiten.

Neben Vladimir Putin wurde auch Dmitri Medwedew eingeladen der Partei “Einiges Russland” beizutreten. Letzterer lehnte die Einladung jedoch mit der Begründung ab, er fühle sich der Partei zwar verbunden - ein Parteibeitritt sei zu diesem Zeitpunkt jedoch verfrüht.

Kritiker behaupten, die Entscheidung der Partei nicht beizutreten, sei nicht von Medwedev sondern von Putin getroffen worden. Medwedew wird mit folgender Aussage zitiert

Ich bin überzeugt davon, dass es nach meiner Wahl zum Staatsoberhaupt, und das denkt übrigens auch Wladimir Wladimirowitsch (Putin), richtiger wäre, keiner politischen Partei direkt anzugehören.

Es ist bekannt, dass die Kritiker Putins Nachfolger, im Amt des Präsidenten der Russischen Föderation, für einen undemokratisch gewählten und handverlesenen Wunschkandidaten des noch amtierenden Präsidenten halten. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass selbige Kritiker in der Ablehnung des Parteibeitrittes eine Demutsbezeugung gegenüber Putin zu erkennen glauben.

Allerdings könnte aber auch “blos” der Gedanke dahinter stehen, dass der zukünftige Präsident der Russischen Föderation der Präsident aller Staatsbürger des Landes sein möchte, nicht nur derjenigen, die Mitglieder der Partei “Einiges Russland” sind.

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Staatspräsident, dessen Amt allerdings nicht die Machtfülle des Präsidenten der Russischen Föderation beinhaltet, zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet. Daher ruhen auf die Dauer der Amtszeit alle parteipolitischen Ämter und Parteimitgliedschaften. Die Tatsache, dass einige Bundespräsidenten in der Regel Politiker waren, die sich in der jeweiligen Partei verdient gemacht haben, von der sie in der Bundesversammlung gewählt werden, lässt Kritiker an der parteipolitischen Unabhängigkeit und Neutralität des Bundespräsidenten zweifeln.

Der amtierende Deutsche Bundespräsident, Horst Köhler, ist der erste Amtsinhaber, der seine bisherigen Ämter und Funktionen nicht in Deutschland innegehabt hat und damit wirklich “von außerhalb” in die deutsche Politik gekommen ist.

Der studierte Jurist Dmitri Medwedew lehrte bis zum Jahr 1999 an der Juristischen Fakultät der Universität Sankt Petersburg, wechselte dann nach Moskau und übernahm das Amt des Stellvertretenden Leiters des Regierungsapparats. Im Januar 2000 wechselte Medwedew dann in die Präsidialverwaltung, deren Stellvertretender Leiter er wurde. Im Präsidentschaftswahlkampf Anfang 2000 leitete er den Wahlkampfstab Putins. Am 30. Oktober 2003 wurde er Leiter der Präsidialverwaltung.

Am 14. November 2005 löste Präsident Putin Medwedew als Leiter der Präsidialverwaltung ab und ernannte ihn zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten. Medwedew wurde schon seit einiger Zeit, neben Verteidigungsminister Sergei Iwanow, als möglicher Nachfolger Putins gehandelt, der bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 laut Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren durfte. Medwedew gilt als führender Vertreter der Fraktion der „Liberalen“ im Kreml, die oft in einem gewissen Gegensatz zu den als Silowiki bezeichneten Vertretern der Interessen von Geheimdienst, Staatsanwaltschaft, Militär und Polizei gesehen wird.

Am 10. Dezember 2007 wurde Medwedew von vier Parteien (neben  “Einiges Russland” auch von der “Agrarpartei”, von “Gerechtes Russland” und von der “Liberalen Bürgerkraft”) als Präsidentschaftskandidat nominiert. Am 2. März 2008 wurde er zum neuen Präsidenten der Russischen Föderation gewählt.

Neben seiner Tätigkeit in der Präsidialverwaltung war Medwedew ab Juni 2000 im Aufsichtsrat des führenden russischen Erdgaskonzerns Gazprom, an dem der russische Staat beteiligt ist. Ab dem 28. Juni 2002 wer er, bis zur Präsidentschaftswahl, Vorsitzender des Gazprom-Aufsichtsrats.

Die Ablehnung des Parteieintritts kann daher durchaus auch als Zeichen der parteipolitischen Neutralität gewertet werden.

Bis zu 3 Jahren hinter Gittern drohen Anton Epikhin, einem 19-jährigen Studenten und Einwohner der Stadt Barnaul, für den Verstoß gegen Artikel 207 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation.

Gemäß diesem Artikel macht sich derjenige strafbar, der wissentlich falsche Angaben zu einem realen oder fiktiven terroristischen Anschlag oder Anschlagsplan macht.

Am 10. Februar 2008 schrieb Epikhin, von einem Internetcafé aus, eine anonyme E-mail an die Nachrichtenagentur Bankfax in Altai, in der er berichtete, er habe Informationen über einen geplanten Anschlag auf das Leben von Dmitri Medvedev. Eine islamistische Terrororganisation mit dem Namen “Krieger des Heiligen Jihads Nordasiens” plane den Anschlag, der während eines Besuches des zukünftigen Präsidenten (in Barnaul am 13. März) mittels mehrerer Bomben ausgeführt werden solle.

Bankfax leitete darauf hin die E-Mail an die Sicherheitsbehörden weiter, denen es schnell gelang Epikhin als Absender zu identifizieren.

Epikhin, der an der örtlichen Universität (Алтайский государственный университет) studiert und auch Mitglied des Jugendparlamentes in Barnaul ist, war schnell geständig. Als Grund für die E-mail gab er an

Ich wollte unseren Informationssumpf beleben, eine derartige Reaktion auf meine E-mail habe ich nicht erwartet. Für mich war die ganze Sache ein Streich.

Epikhin gab an, er habe bereits vor einiger Zeit eine Nachricht an eine lokale Nachrichtenagentur geschickt, in der er die Sichtung einer 56 Meter langen Schlange in der Gegend um Barnaul gemeldet habe. Dieser Streich sei gelungen, die “Meldung” gedruckt worden, und ohne Folgen geblieben. Der “Streich mit dem Anschlag” sei genau so eine “Meldung” gewesen.

Der Chefredakteur von Bankfax, Valery Savinkov, der Epikhins anonyme E-Mail an die lokalen Sicherheitsbehörden weiterleitete, setzt sich - trotz dieses “Scherzes” - für den Jungen ein. Nach dessen Verhaftung schrieb Savinkov einen Brief an Dmitri Medwedew

Aus Justizkreisen verlautet, dass der junge Mann wohl im strensten Sinne des Gesetztes für diesen “Scherz” bestraft werden wird. Obwohl ich ihn nicht gutheißen kann, denke ich, dass eine mehrjährige Haftstrafe dennoch eine überaus strenge Bestrafung wäre.

Trotzdem wurde nun Anklage erboben, der Fall zur Verhandlung an die örtlichen Gerichte verwiesen.

Das fingierte Bombendrohungen ein Nachspiel haben erfuhr auch eine (damals) 28-jährige Studentin, die am 14. September 2003 mehrfach den Betreiber des Düsseldorfer Flughafens, sowie auch die Polizeibehörden, anrief und mehrere Bombenexplosionen in verschiedenen Flugzeugen und dem Flughafengebäude androhte.

Grund war anscheinend der plötzliche Unwillen, am Reisetag, mit dem Verlobten in den gemeinsam Urlaub zu fliegen. Auf die Spur der Frau waren die Ermittler durch Handyanrufe gekommen; die Nummer der Studentin wurde bei der Telefonzentrale des Flughafens registriert. Zudem lagen die Telefonzellen, von denen ebenfalls Drohanrufe ausgingen, auf dem Weg von der Arbeit zu den Eltern der Studentin.

Der Flughafen Düsseldorf war nach den Bombendrohungen im September 2003 für fast sieben Stunden komplett evakuiert worden. Der Schaden beträgt nach Schätzungen der Staatsanwaltschaft mindestens 1,3 Millionen Euro. 

Es kommen auf die Studentin hohe Schadenersatzforderungen zu. Rechtskräftig sind bisher Forderungen über 207.000 Euro, die der Flughafenbetreiber geltend macht. Eine Summe, die sich aus entgangenen Start- und Landegebühren, zusätzlichen Personalkosten sowie Einnahmeverlusten des Flughafengeschäftes zusammensetzt.

Ebenfalls rechtskräftig ist eine Kostenforderung der Bundespolizei, über 151.821,55 Euro, für entstande Kosten während der Evakuierungs- und Absperrmaßnahmen. Ob die betroffenen Fluglinien ebenfalls Schadensersatzforderungen geltend machen ist nicht bekannt.

Der jungen Frau wird auf Dauer von 30 Jahren (nach Rechtskräftigkeit des / der Urteile) nur das Einkommen bleiben, das unterhalb des Pfändungsfreibetrages liegt, alles andere wird sie an ihre Gläubiger abgeben müssen - solange, bis ihre Schuld getilgt ist. Die Möglichkeit der Privatinsolvenz ist nicht gegeben, Schulden, die aus Straftaten resultieren, können in Deutschland nicht durch eine Privatinsolvenz erledigt werden.